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   BSG, 31.03.1981 - 5b/5 RJ 6/80   

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https://dejure.org/1981,15993
BSG, 31.03.1981 - 5b/5 RJ 6/80 (https://dejure.org/1981,15993)
BSG, Entscheidung vom 31.03.1981 - 5b/5 RJ 6/80 (https://dejure.org/1981,15993)
BSG, Entscheidung vom 31. März 1981 - 5b/5 RJ 6/80 (https://dejure.org/1981,15993)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berufsunfähigkeit - Unterhaltsverpflichtung - Erwerbstätigkeit - Hinterbliebenenrente

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 11.09.1980 - 5 RJ 60/79

    Ausschluß des Hinterbliebenenrentenanspruchs - Verzicht auf Unterhaltsansprüche -

    Auszug aus BSG, 31.03.1981 - 5b/5 RJ 6/80
    RVO § 1265 S 2 Nr. 1 findet auch dann Anwendung, wenn eine nur für den Fall der Berufsunfähigkeit der früheren Ehefrau vorgesehene Unterhaltsverpflichtung des Versicherten bei dessen Tod wegen der Erträgnisse der früheren Ehefrau aus einer Erwerbstätigkeit nicht bestanden hat (Anschluß an und Fortführung von BSG 11.09.1980 5 RJ 60/79 = SozR 2200 § 1265 Nr. 50 und BSG 05.11.1980 11 RA 126/79 = SozR 2200 § 1265 Nr. 53).
  • BSG, 05.11.1980 - 11 RA 126/79

    Notbedarf - Unterhaltsverpflichtung - Tod des Versicherten - Erwerbstätigkeit

    Auszug aus BSG, 31.03.1981 - 5b/5 RJ 6/80
    RVO § 1265 S 2 Nr. 1 findet auch dann Anwendung, wenn eine nur für den Fall der Berufsunfähigkeit der früheren Ehefrau vorgesehene Unterhaltsverpflichtung des Versicherten bei dessen Tod wegen der Erträgnisse der früheren Ehefrau aus einer Erwerbstätigkeit nicht bestanden hat (Anschluß an und Fortführung von BSG 11.09.1980 5 RJ 60/79 = SozR 2200 § 1265 Nr. 50 und BSG 05.11.1980 11 RA 126/79 = SozR 2200 § 1265 Nr. 53).
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